Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist das auf dem Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, die Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung sowie sonstiges zugehöriges schriftliches Material. Sie werden im Folgenden als "Software" bezeichnet.
Die Firma Rehm Software GmbH (im Folgenden als Firma Rehm bezeichnet) macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet.
Gegenstand des Vertrages ist daher nur eine Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und der Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

2. Nutzungsrechte

Die Firma Rehm gewährt Ihnen für die Dauer des Vertrages das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (im Folgenden auch als "Lizenz" bezeichnet), die beiliegende Kopie der Software auf einem einzelnen Computer (d.h. mit nur einer einzigen Zentraleinheit (CPU)) und nur an einem Ort zu benutzen.
Als Lizenznehmer dürfen Sie Software in körperlicher Form (d.h. auf einem Datenträger abgespeichert) von einem Computer auf einen anderen übertragen, vorausgesetzt, dass sie zu irgendeinem Zeitpunkt auf immer nur einem einzigen Computer genutzt wird. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.
Dem Lizenznehmer ist untersagt:
a) ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Firma Rehm die Software oder das zugehörige Material Dritten zu übergeben oder einem Dritten sonst wie zugänglich zu machen.
b) die Software von einem Computer über ein Netz oder einen Datenübertragungskanal auf einen anderen Computer zu übertragen.
c) ohne vorherige schriftliche Einwilligung der Firma Rehm die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren.
d) von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen.
e) das schriftliche Material zu übersetzen oder abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.

3. Eigentums- und Urheberrechte

Sie erhalten mit dem Erwerb des Produktes nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. Ein Erwerb von Rechten an der Software selbst ist damit nicht verbunden. Die Firma Rehm behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.
Die Software und das dazugehörige Schriftmaterial sind urheberrechtlich geschützt. Es ist Ihnen das Anfertigen einer einzigen Reservekopie zu Sicherungszwecken erlaubt. Sie sind verpflichtet, auf der Reservekopie den Urheberrechtsvermerk der Firma Rehm anzubringen bzw. ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie in ihr aufgenommene Registriernummern dürfen nicht entfernt werden.
Es ist ausdrücklich verboten, die Software wie auch das schriftliche Material ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.
Das Recht zur Benutzung der Software kann nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung der Firma Rehm und nur unter den Bedingungen dieses Vertrages an einen Dritten übertragen werden. Verschenken, Vermietung und Verleih der Software sind ausdrücklich untersagt.

4. Vertragsdauer

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne Kündigung, wenn er eine Bedingung dieses Vertrages verletzt. Bei Beendigung des Nutzungsrechtes ist er verpflichtet, den Originaldatenträger, wie alle Kopien der Software einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten.

5. Vertragsstrafen

Die Firma Rehm macht darauf aufmerksam, dass der Lizenznehmer für alle Schäden aufgrund Urheberrechtsverletzungen haftet, die der Firma Rehm aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen entstehen.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Firma Rehm übernimmt die Gewährleistung und Haftung in folgendem Umfang:
a) Die Firma Rehm gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Übergabe des Datenträgers, auf dem die Software aufgezeichnet ist, dieser unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei ist.
b) Sollte der Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Erwerber Ersatzlieferung während der gesetzlichen Gewährleistungszeit verlangen. Er muss dazu den Datenträger an die Firma Rehm zurückgeben und den Fehler schriftlich dokumentieren.
c) Wird ein Fehler im Sinne von Ziff. 6 b nicht innerhalb angemessener Frist durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Erwerber nach seiner Wahl Herabsetzung des Erwerbspreises oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen.
d) Aus den vorstehend unter Ziff. 1 genannten Gründen übernimmt die Firma Rehm keine Haftung für die Fehlerfreiheit der Software, insbesondere übernimmt die Firma Rehm keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen zusammenarbeitet. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse trägt der Erwerber. Das Gleiche gilt für das die Software begleitende schriftliche Material. Ist die Software nicht im Sinne von Ziff. 1 grundsätzlich brauchbar, so hat der Erwerber das Recht, den Vertrag rückgängig zu machen. Das gleiche Recht hat die Firma Rehm, wenn die Herstellung von im Sinne von Ziff. 1 brauchbarer Software mit angemessenem Aufwand nicht möglich ist.
e) Die Firma Rehm haftet nicht für Schäden, es sei denn, dass ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Firma Rehm verursacht worden ist. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen.

7. Wartung

Die entgeltliche Wartung sowie das Updaten auf die neueste Programmversion kann in einem gesonderten Software-Wartungsvertrag mit der Firma Rehm vereinbart werden.

8. Sonstige Bestimmungen

Abweichende Auftragsbedingungen des Anwenders haben keine Gültigkeit. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich und mit Bezug auf diesen Vertrag vereinbart sind.
Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Ravensburg.